AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich & Abwehrklausel

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen E.Sonic-bikes GmbH, Europa-Allee 161 in 60486 Frankfurt am Main, vertreten durch den Geschäftsführer Piotr Tuper (nachstehend als „E.Sonic-Bikes“ oder „Anbieter“ benannt) und dem Nutzer (im Folgenden Nutzer oder Kunde genannt) werden die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen Vertragsbestandteil, wenn E.Sonic-Bikes auf die Allgemeinen Geschäftsbedingungen hingewiesen hat, der Nutzer die Möglichkeit hat, in zumutbarer Weise von dem Inhalt Kenntnis zu nehmen und mit der Geltung einverstanden ist. Der Nutzer kann diesen Text, der nur in deutscher Sprache verfügbar ist, auf seinen Computer herunterladen, ausdrucken und aufbewahren.
2. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers werden Vertragsbestandteil, wenn E.Sonic-Bikes der Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.
3. Die Geschäftsbedingungen gelten auch für die Inanspruchnahme der mobilen Applikationen von E.Sonic-Bikes.
4. E.Sonic-Bikes behält sich das Recht vor, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit zu ändern oder zu erneuern. Auf der Internetseite ist die jeweils aktuelle Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Zeitpunkt ihrer Geltung an einsehbar. Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem registrierten Nutzer mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitgeteilt. Sollte den Änderungen nicht innerhalb von einem Monat ab Zustellung widersprochen werden, gelten diese als angenommen. Erfolgen die Änderungen zu Ungunsten des Nutzers, kann der Nutzer das Nutzungsverhältnis innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung kündigen.

§ 2. Vertragsgegenstand & Zustandekommen des Vertrages

1. Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden das Zustandekommen des Vertrages und die vertragliche Beziehung des Anbieters mit dem Kunden geregelt. Für die Geschäfts- und Rechtsbeziehung mit dem Kunden ist der geschlossene Vertrag nebst diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters maßgebend.
2. Der Anbieter bietet auf seiner Internetseite dem Kunden den Kauf von Fahrrädern, Fahrradzubehör, Hoverboards und Ersatzteilen an. Die farbliche Darstellung der angebotenen Produkte auf der Internetseite kann je nach verwendetem Internetbrowser und Monitoreinstellungen des Bestellers geringfügig variieren; diese Abweichungen sind technisch nie ganz vermeidbar.
3. Durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird der Verkauf des Anbieters über die Internetseite www.esonic.bike geregelt. Wegen der Details des jeweiligen Angebotes wird auf die Produktbeschreibung auf der jeweiligen Angebotsseite verwiesen.

§ 3. Anmeldung
1. Für die Nutzung des Internetangebotes des Anbieters ist die Registrierung erforderlich. Kunden können sich per Online-Anmeldeformular auf der Internetseite des Anbieters anmelden, registrieren und ein eigenes Konto eröffnen und unterhalten. Das bereitgestellte Anmeldeformular ist vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen. Die Anmeldung des Kunden stellt ein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages dar. Der Vertrag zwischen E.Sonic-Bikes und dem Kunden kommt durch Bestätigung der Anmeldung durch den Anbieter an dem Kunden zustande. Die Registrierung des Kunden ist kostenlos.
2. Für die Registrierung einer juristischen Person durch die vertretungsberechtigte, natürliche Person kann der Anbieter den Vertretungsnachweis durch Vorlage eines Handelsregisterauszuges verlangen. Bei der Anmeldung einer Personengesellschaft kann der Anbieter die Vorlage der jeweils aktuellen Satzung verlangen.
3. Für die Registrierung in deutscher Sprache auf dem Online Formular gibt der Kunde seinen Namen und ein Passwort an. Das Passwort ist geheim zu halten. Ein Anspruch auf einen bestimmten Kundennamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht. Eine Aufnahmepflicht des Kunden besteht nicht.
4. Änderungen von Kundendaten sind umgehend (innerhalb von zwei Wochen) auf dem Kundenkonto aktualisiert werden. Bei einem begründeten Verdacht, dass bei einer Registrierung eine Umgehung der vorgenannten Regelungen stattgefunden hat, ist der Anbieter berechtigt die Bestätigung der Registrierung zu verweigern. Sollte nach einer Registrierung ein solcher Verdacht aufkommen, so ist der Anbieter berechtigt das Kundenkonto zu sperren.
5. Der Anbieter speichert die Vertragsdaten und Vertragsbedingungen mit dem betreffenden Kunden. Das Konto des Kunden ist nicht übertragbar. Eine Nutzung durch Dritte ist untersagt.
6. Pro Nutzer ist nur eine Anmeldung zulässig. Der Nutzer muss mindestens 18 Jahre alt sein. Sollten Zweifel an der Identität des Nutzers bestehen, behält sich der Anbieter das Recht vor, einen Nachweis in Form einer Kopie des Personalausweises oder einen vergleichbaren Nachweis zu verlangen.
7. Der Nutzer verpflichtet sich seine Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weitergeben.

§ 4 Vertragsschluss
1. Die Präsentation der Waren im Internet-Shop www.esonic.bike stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar.
2. Durch das Absenden der Bestellung auf der Internetseite des Anbieters gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages ab.
3. Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung.
4. Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst folgende Schritte:

– Auswahl des Produktes, Zubehör, Ausstattung und Farbe
– Klickbox: Vorauswahl
– zur Kasse gehen
– Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse
– Auswahl der Bezahlmethode
– Bestätigung der Allgemeinen Geschäftsbedingung in der Klickbox mit dem nachfolgenden Text: Ich habe die AGB von E.Sonic-Bikes gelesen und erkläre mich damit einverstanden. Ich wurde über mein Widerrufsrecht informiert.
– Überprüfung und Bearbeitung der Bestellung und aller Eingaben
– Betätigen des Buttons ‘kaufen’
– Bestätigungs-E-Mail, dass die Bestellung eingegangen ist. Der Email sind die AGBs und Widerrufsbelehrung sowie eine Auflistung der zusammengestellten Produkte beigefügt.
– Bestätigungs-E-Mail, dass die Bestellung durch den Anbieter versendet wurde.

§ 5 Speicherung des Vertragstextes
1. Den Bestelltext der Bestellung wird durch den Anbieter gespeichert. Der Anbieter übersendet eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen an die von dem Kunden angegebene E-Mail-Adresse.

§ 6 Preise, Nutzungs- und Zahlungsbedingungen
1. Der Kunde erhält mit der Zusendung der Lieferung einen Lieferschein, der die einzelnen Nettopreise der zugesandten Produkte sowie die Umsatzsteuer enthält. Die Preise gelten mangels besonderer Vereinbarung in Euro einschließlich der deutschen Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zuzüglich der ausgewiesenen pauschalen Lieferkosten. Bei Lieferungen in ein Land, das nicht Mitglied der Europäischen Union ist, ermäßigt sich der Preis um die deutsche Umsatzwertsteuer. Der Käufer hat in diesem Fall jedoch die bei der Einfuhr entstehenden Zölle und Einfuhrumsatzsteuer unmittelbar zu tragen. Er stellt den Anbieter diesbezüglich von jeder Inanspruchnahme frei.
2. Der Kunde hat grundsätzlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung:

Vorkasse, Zahlungsdienstleister (z. B. PayPal), Zahlung per Kreditkarte, Überweisung nach Rechnungserhalt, Sofort-Überweisung.

Diese oder weitere Zahlungsarten werden je nach Möglichkeit angeboten. Der Rechnungsbetrag ist nach Eingang der Rechnung innerhalb der in der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist auf das dort angegebene Konto vorab zu überweisen. Ist keine Zahlungsfrist angegeben ist die Rechnung nach Erhalt innerhalb von sieben Tagen zur Zahlung fällig.

3. Die mit der Zahlung anfallenden Bank- oder Paypalgebühren, die insbesondere bei Zahlung über Auslandskonten anfallen können (z. B. SEPA-Gebühren), muss der Kunde selbst tragen und dem Anbieter erstatten.
4. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, alle seine Forderungen sofort fällig zu stellen und eine Mahngebühr von bis zu EUR 5,- pro Mahnung zu berechnen.
5. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebraucht gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.

§ 7 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung wird an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse versandt. Der Versand erfolgt spätestens nach 7 Tagen. Für Sendungen an Ziele außerhalb Deutschlands erhöht sich die Lieferzeit, je nach Zielland, um weitere 2-9 Werktage.
2. Ist die Nichteinhaltung der Lieferzeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe, insbesondere Streik und Aussperrung, Rohstoffmangel oder Naturkatastrophen zurückzuführen, so verlängert sich die Lieferzeit angemessen bis zur Beendigung des genannten Hindernisses. Der Anbieter wird dem Kunden den Beginn und das Ende derartiger Umstände umgehend mitteilen.
3. Wenn die Lieferung an den Kunden fehlschlägt, weil der Kunde die Lieferadresse falsch oder unvollständig angegeben hat, erfolgt ein erneuter Zustellversuch nur dann, wenn der Kunde die Kosten für den erneuten Versand übernimmt. Die erneuten Versandkosten entsprechen den bei Vertragsschluss vereinbarten Versandkosten. Der Anbieter wird dazu dem Kunden die erforderlichen Kosten einer erneuten Zustellung per E-Mail mitteilen. Ein erneuter Versand erfolgt erst nach Zahlungseingang dieser Kosten.
4. Der Anbieter haftet nicht für die Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch den Lieferanten) verursacht worden sind, die der Anbieter nicht zu vertreten hat. Sofern solche Ereignisse die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer sind, ist der Anbieter zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Soweit dem Kunden in Folge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung und Leistung unzumutbar ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung von dem Vertrag unter der Maßgabe zurücktreten, dass er dem Anbieter die Ersatz- und Vergütungsansprüche in einer sich aus § 645 BGB ergebenden Höhe erstattet.
5. Gerät der Anbieter mit der Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird eine Lieferung oder Leistung unmöglich, so ist die Haftung des Anbieters auf Schadensersatz nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
1. Bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag verbleiben die gelieferten Sachen im Eigentum des Anbieters. Der Anbieter ist zur Rücknahme der Kaufsache berechtigt, wenn der Kunde sich vertragswidrig verhält. In dem Verlangen zur Herausgabe der Kaufsache liegt keine Rücktrittserklärung vor.
2. Der Kunde ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache mit Sorgfalt zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat der Kunde den Anbieter unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Der Kunde ist bis zum Eigentumserwerb zur Weiterveräußerung nicht ermächtigt. Im Falle der Nichteinhaltung hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Herausgabe, im Insolvenzfalle die Aussonderung, der Ware zu verlangen.

§ 9 Transportschäden
1. Für Verbraucher gilt: Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so hat der Kunde solche Fehler möglichst sofort beim Zusteller zu reklamieren mit dem Anbieter Kontakt aufzunehmen. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Ansprüche und deren Durchsetzung, insbesondere der Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen aber dem Anbieter, seine Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. Transportversicherung geltend zu machen.

§ 10 Gewährleistung
1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
2. Für das dem Kunden überlassene Produkt beschränkt sich die Haftung des Anbieters für Mängel auf Nacherfüllung – nach Wahl des Anbieters durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung- und bei deren Fehlschlagen und durch den vom Kunden erklärten Rücktritt vom Vertrag auf Rückzahlung des Kaufpreises. Zur Vornahme aller notwendig erscheinenden Nachbesserungen und Ersatzlieferungen hat der Kunde nach Abstimmung die erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben; andernfalls ist der Anbieter von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit. Der Anbieter weist darauf hin, dass bei einer Online Bestellung und Lieferung an den Kunden, dass erworbene Fahrrad durch einen Fahrradmeister eingestellt werden muss, bevor es genutzt werden kann. Entsprechende Garantien des Herstellers setzen eine vorherige Einstellung voraus.
3. Aussagen und Erläuterungen zu den Leistungen des Anbieters verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft. Aussagen zum Leistungsgegenstand stellen nur dann Garantien oder Zusicherungen im Rechtssinne dar, wenn diese schriftlich erfolgen und ausdrücklich und wörtlich als “Garantie” oder “Zusicherung” gekennzeichnet sind. Der Anbieter verkauft nur echte Ware nach Maßgabe der jeweiligen Warenbeschreibung.

§ 11 Haftungsausschluss
1. Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt.
2. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
3. Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
4. Der Ersatz von reinen Vermögensschäden wird durch die allgemeinen Grundsätze von Treu und Glauben, etwa in den Fällen der Unverhältnismäßigkeit zwischen Höhe des Auftragswertes und Schadenhöhe, begrenzt. Eine weitergehende Haftung, gleich aus welchen Rechtsgründen, ist ausgeschlossen.
5. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die aus nachfolgenden Gründen entstanden sind, jedoch nicht auf ein Verschulden des Anbieters zurückzuführen sind: Natürliche Abnutzung, ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung, fehlerhafte oder nachlässige Behandlung, Nichtvornahme von empfohlenen Reparaturmaßnahmen, Hinweis auf die fehlende Verkehrssicherheit des Fahrrades oder ähnliches. Der Kunden wird hierbei auf die Herstellerangaben zur Reinigung und Pflege hingewiesen.
6. Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten) durch leichte Fahrlässigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

§ 12 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Ist der Kunde Verbraucher hat er das das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag der Anmeldung auf der Internetseite www.esonic.bikes oder einer Applikation.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem E.Sonic-bikes GmbH, Europa-Allee 161 in 60486 Frankfurt am Main, vertreten durch den Geschäftsführer Piotr Tuper, Email: info@esonic.bike, Telefon: 069/75086663, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertag/Mitgliedschaft widerrufen, endet der Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung. Ihr Nutzerkonto wird gesperrt. Alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht in Bezug auf die vertragsgegenständlichen Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrages vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt habe, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.

Widerrufsformular gem. Art. 246a § 1 Abs. 2 Nr. 1 und § 2 Abs. 2 Nr. 2 EGBGB Muster

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An Anbieter E.Sonic-bikes GmbH, Europa-Allee 161 in 60486 Frankfurt am Main, vertreten durch den Geschäftsführer Piotr Tuper, Email: info@esonic.bike, Telefon: 069/75086663.

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung: ________________________________
– Bestellt am (*)/erhalten am (*): ________________________________________
– Name des/der Verbraucher(s): __________________________________________
– Anschrift des/der Verbraucher(s): ________________________________________
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) ______________
– Datum: _________________________________
(*) Unzutreffendes streichen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Das vorstehende Widerrufsrecht gilt nicht, sofern das Rechtsgeschäft Ihrer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann oder die Dienstleistung ausschließlich für den Kunden erstellt wurde.

§ 13 Allgemeine Hinweise
1. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden. Die Ware wird von uns mit einem Bändchen markiert. Sollte das Bändchen fehlen, sind wir berechtigt nach Widerruf des Vertrages einen weiteren Nachweis zu verlangen, dass es sich um Ware des Anbieters handelt, und dass diese unversehrt ist.
2. Senden Sie die Ware bitte möglichst nicht unfrei an uns zurück.
3. Bitte beachten Sie, dass die vorgenannten Ziffern 1-2 nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.
13. Verfügbarkeit
1. Für eine permanente Verfügbarkeit der Internetseite www.esonic.bike kann der Anbieter nicht garantieren. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die von ihm betriebenen Internetseite und Server durchgängig zur Verfügung stehen. Der Anbieter ist bestrebt, eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes zu gewährleisten.
2. Die Wartung der Internet-Plattform kann sich negativ auf die Abrufbarkeit auswirken. Wartungsmaßnahmen werden für die Nutzer, soweit möglich, schonend und nach vorheriger Ankündigung durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden zu Zeitpunkten mit möglichst geringer Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer im Voraus angekündigt. Zusätzlich können unangekündigte Wartungsmaßnahmen zum Beispiel bei unvorhersehbaren Störungen (z.B. Attacken, Viren) erforderlich sein.
3. Für eigene oder fremde Inhalte, insbesondere Dateien ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich, der die Dateien hochgeladen oder übertragen hat. Wird dem Anbieter eine rechtswidrige Handlung bekannt, so wird er unverzüglich die betreffenden Inhalte prüfen und gegebenenfalls diese Inhalte entfernen oder den Zugang hierzu sperren.

§ 14. Links auf andere Internetseiten
1. Soweit der Anbieter von seiner Internetseite auf Internetseiten Dritter verweist oder verlinkt, wird keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Internetseiten übernommen. Da der Anbieter keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte hat, ist der Nutzer angehalten die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert zu prüfen.

§ 15. Urheberrechte
1. E.Sonic-Bikes ist Inhaber von sämtlichen gewerblichen Schutzrechten, insbesondere von Marken-, Urheber- und Leistungsschutzrechten, an seiner Internetseite, Videos und PDF Anleitungen. Jede Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes ist ohne eine ausdrückliche, vorherige Zustimmung durch E.Sonic-Bikes unzulässig und strafbar. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Weiterverbreitung und die Eingabe in jegliche elektronische Medien sowie der damit verbundenen Darstellung gegenüber Dritten.
2. Die Verlinkung auf die Internetseite von E.Sonic-Bikes kann durch den Anbieter jederzeit untersagt werden.
3. Kein Element der Internetseite gewährt irgendwelche Lizenz- oder Benutzungsrechte an Bildern, eingetragenen Marken, Logos oder sonstigen Rechten. Mit dem Herunterladen oder Kopieren der Internetseite oder deren Elemente werden keinerlei Rechte im Hinblick auf die Elemente auf der Internetseite übertragen oder begründet.

§ 16. Cookies
1. E.Sonic-Bikes setzt zum Teil sogenannte Cookies ein, um dem Nutzer den Zugriff individueller und schneller zu ermöglichen. Der Nutzer kann seinen Browser so einstellen, dass er über die Platzierung von Cookies informiert oder der Gebrauch von Cookies unterdrückt wird.
2. E.Sonic-Bikes weist darauf hin, dass die Aktivitäten des Nutzers auf der Internetseite registriert und unter anderem zu Sicherheits-, Marketing- und Systemüberwachungszwecken analysiert werden.

§ 17. Sprache, Gerichtsstand, anzuwendendes Recht und Online-Streitbeilegung
1. Der Nutzungsvertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit dem Nutzer, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
2. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die der Nutzer unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ findet.

§ 18. Datenschutz
1. Im Zusammenhang mit der Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Nutzungsvertrages auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden vom Anbieter Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet. Dies geschieht im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
2. Der Anbieter gibt keine personenbezogenen Daten des Nutzers an Dritte weiter, es sei denn, dass er hierzu gesetzlich verpflichtet wäre oder der Nutzer vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Wird ein Dritter für Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Abwicklung von Verarbeitungsprozessen eingesetzt, so werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten. Die von dem Nutzer im Wege der Auftragsbestätigung mitgeteilten Daten werden ausschließlich zur Kontaktaufnahme innerhalb des Rahmens der Vertragsabwicklung und nur zu dem Zweck verarbeitet, zu dem der Nutzer die Daten zur Verfügung gestellt hat. Soweit den Anbieter Aufbewahrungsfristen handels- oder steuerrechtlicher Natur treffen, kann die Speicherung einiger Daten bis zu zehn Jahre dauern. Während des Besuchs auf der Internetseite des Anbieters werden anonymisierte Daten, die keine Rückschlüsse auf personenbezogene Daten zulassen und auch nicht beabsichtigen, insbesondere gekürzte IP-Adresse, Datum, Uhrzeit, Browsertyp, Betriebssystem und besuchte Internetseite, protokolliert. Auf Wunsch des Nutzers werden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die personenbezogenen Daten gelöscht, korrigiert oder gesperrt.
3. Der Nutzer stimmt der Datenschutzerklärung des Anbieters zu.
4. Dauer der Speicherung: Personenbezogene Daten, die dem Anbieter über seine Internetseite mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie dem Anbieter anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Frankfurt, den 21.03.2018

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